In ihrer Sitzung vom 18. März 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im Bildungsbereich
Seit dem Jahr 1977 wird vom Land Oberösterreich der Transport von Kindern in Kindergärten gefördert. Ein Gesamtbetrag in der Höhe von rund 8,7 Mio. Euro steht dafür zur Auszahlung an Gemeinden bzw. Sozialhilfeverbände im heurigen Jahr bereit.
Weiters erfolgten Mittelfreigaben in Höhe von über 1,3 Mio. Euro für Schüler- und Lehrlingsheime sowie Internate. Die Basisförderung teilen sich entsprechend den Anträgen Junges Wohnen – Guter Hirte Linz der Caritas Oberösterreich, das Franziska-Salesia-Heim der Schwestern Oblatinnen des hl. Franz v. Sales Linz, das Internat des Schulvereins der Kreuzschwestern Linz, die Kolpingsfamilie Linz – Haus Don Bosco, das Schülerwohnheim Steyr der Gemeinnützigen sozialen Einrichtungen GmbH, die Kolpingsfamilie Wels, das Internat Wels des OÖ Heimbauvereines – Georg Oberhaidinger Haus, das Internat Osternberg des OÖ Heimbauvereines – Hans Wallisch Haus Braunau, das Schülerheim der HTBLA Hallstatt, das Internat Bad Ischl des OÖ Studentenwerkes, das Internat der St. Florianer Sängerknaben, das Internat Ried i.I. des OÖ Heimbauvereines, das Internat Bad Leonfelden des OÖ Studentenwerkes, die KinderVilla Steinbach a.A. des SHV Vöcklabruck und das Internat der Schi-Mittelschule der Marktgemeinde Windischgarsten.
Förderung im Wohnumfeld: Sicherheit in den eigenen vier Wänden
Das Land OÖ begünstigt mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme – einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse – in der Höhe von 7.496 Euro für acht Ansuchen genehmigt.
Nahversorgungsförderung
Lebendige Gemeinden schaffen Lebensqualität und zwar genau dort, wo die Menschen zu Hause sind. Deshalb unterstützt das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich Unternehmen, die die Nahversorgung sichern und damit einen wertvollen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. Mit dem Nahversorgungsprogramm des Landes OÖ sollen Investitionen von Betrieben gefördert werden, die zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Nahversorgungssituation für die oberösterreichische Bevölkerung, vor allem mit Waren des täglichen Bedarfs, beitragen. Die Fördermaßnahmen erstrecken sich auf die Schwerpunktbranchen der Nahversorgung und zwar Lebensmittelhandel mit Vollsortiment, Fleischer, Bäcker sowie Gastronomie und/oder Konditorei. Im Rahmen dieses Programms wurden für ein Projekt in Vöcklabruck max. 45.000 Euro bereitgestellt.
Energie Contracting – für mehr Energieeffizienz in Gemeinden und Unternehmen
„Energie-Contracting” ist ein innovatives Finanzierungs- und Betreibermodell, das vom Land OÖ gefördert wird und Gemeinden und Unternehmen in Oberösterreich kostengünstige Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. der Lichteffizienz ermöglicht. Das Programm ist damit ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich. Aktuell werden zwei entsprechende Projekte – in Andorf und Enns – mit jeweils einer ersten Rate und mit gesamt maximal 144.000 Euro gefördert.
Mobile Betreuung und Hilfe
In Oberösterreich sind auf Ebene der regionalen Träger sozialer Hilfe (Sozialhilfeverbände in allen oö. Bezirken und Städte mit eigenem Statut) Koordinatorinnen und Koordinatoren für Betreuung und Pflege eingesetzt. Ihre Aufgaben erstrecken sich über die Bereiche der „Mobilen Betreuung und Hilfe”, der „Hauskrankenpflege” und der Langzeitpflege in den Alten- und Pflegeheimen. Das Land OÖ gibt in dieser Sitzung für die im Rahmen der Koordination für Betreuung und Pflege im zweiten Halbjahr 2023 entstandenen Personalausgaben rund 409.000 Euro frei.
Katastrophenschäden an privatem Gut
Im Jahr 2023 verursachten Elementarkatastrophen – wie z.B. Hochwasser, Vermurungen, Erdrutsch, Orkan/Sturm und Hagel – in ganz Oberösterreich enorme Schäden an Gebäuden, baulichen Anlagen, Grundstücken und Sachwerten. Die betroffenen Eigentümer/innen bzw. Pächter/innen geraten durch die Behebung der Schäden in eine besondere finanzielle Notlage, wodurch sie nicht in der Lage sind, die Katastrophenschäden ohne öffentliche Hilfe zu beheben. Das Land OÖ unterstützt die Betroffenen – in diesem Fall eine Liegenschaft in Linz – durch eine Elementarschadensbeihilfe von gesamt 18.450 Euro aus dem Land- und Forstwirtschaftsressort.
