„Jede Art der weiteren Aufklärung und etwaige Konsequenzen in der Causa Ohlsdorf sind sehr zu begrüßen”, kommentiert Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder in einer ersten Reaktion einen Bericht des ORF Oberösterreich zu möglichen Anzeigen der Umwelt-NGO AllRise sowie der Ankündigung der NEOS, eine Untersuchungskommission zu beantragen.
Für Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder ist die Causa Ohlsdorf ein mahnendes Beispiel dafür, wie wenig der Schutz von wertvollem Boden in unserem Land funktioniert. Neben der medialen begleiteten Aufklärungsarbeit wurde auch im Landtag mit vielen Anfragen an zuständige Regierungsmitglieder dafür gesorgt, dass Stellung bezogen werden musste. Raumordnungsreferent Achleitner verteidigt die Waldvernichtung für ein Betriebsbaugebiet seit Anbeginn. „Was früher Wald und Naherholungsgebiet war, ist heute trauriges Mahnmal einer völlig falschen Beton- und Bodenpolitik. Es kann nicht sein, dass wir immer noch für einzelne Profiteure unsere fruchtbarsten Äcker zubetonieren und unsere CO2-speichernden Wälder abholzen”, so Kaineder.
Noch bevor sich der Rechnungshof mit Ohlsdorf beschäftigt hat, hat Kaineder eine im Februar 2023 präsentierte Rechtsstudie in Auftrag gegeben, die schon zum Schluss kam, dass der Rodungsbescheid rechtswidrig zustande gekommen ist.
„Der Bezirkshauptmann genehmigte die Rodung mit der Begründung von frei fantasierten Arbeitsplatzzahlen und der vorangegangenen Widmung durch die Gemeinde Ohlsdorf. Zu allem Überfluss hatte Asamer zum Genehmigungszeitpunkt nicht einmal die erforderlichen Ersatzaufforstungsflächen eingereicht”, erinnert sich Kaineder. Um die Forstbehörden in den Bezirksverwaltungsbehörden Oberösterreichs zu sensibilisieren, hat Kaineder das Gutachten allen Verantwortlichen zur Verfügung gestellt und explizit hingewiesen. Das Gutachten wurde auch dem Rechnungshof zur Verfügung gestellt.
