In ihrer Sitzung am 15. Jänner 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Individuelle und familiäre Betreuung
Tagesmütter und -väter gewährleisten neben den weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen, dass in den Gemeinden und Regionen die zur Bedarfsdeckung erforderlichen Plätze – sowohl im eigenen Haushalt als auch in sonstigen Räumlichkeiten – zur Verfügung stehen. Dabei handelt es sich um eine sehr flexible Form der Betreuung von Kindern bis zur Beendigung der Schulpflicht, maximal aber bis zum vollendeten 16. Lebensjahr. In dieser Sitzung wurde – gemäß Oö. Tagesmütter- bzw. Tagesväter-Verordnung und als Angelegenheit der Bildungsdirektion für Oberösterreich – der Freigabe von über 6,7 Mio. Euro (Betreuungs- und Verwaltungsbeiträge) für das heurige Jahr zugestimmt.
Förderungen im Wohnumfeld
Gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien gehen 51.000 Euro an die WSG – Gemeinnützige Wohn- und Siedlergemeinschaft für die Errichtung von 51 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wohnanlage in Wels. Weiters erhält die Gemeinde Pierbach, ebenfalls gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien, 96.822 Euro aus Wohnbauförderungsmitteln für die geplante Errichtung einer Trendsportanlage.
Unterstützung in der Personenbetreuung
Insgesamt 186.840 Euro – Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Sonstige Beihilfen an Einzelpersonen – wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr entsprechend zweier Anträge jeweils als Beitrag zur Personenbetreuung verwendet werden.
Pflege und Schutz für heimische Gewässer
Oberösterreich ist ein wasserreiches Land. Intakte Fließgewässer, reine Seen, sauberes Grundwasser, eine gesicherte Trinkwasserversorgung, geordnete Abwasserentsorgung und ein weitreichender Schutz vor Hochwasser sind Grundlage für die hohe Lebensqualität in Oberösterreich. Um dies auch zu erhalten, werden den Gewässerbezirken Braunau am Inn, Gmunden, Grieskirchen und Linz für den Geräte- und Maschineneinsatz bei Wasserbauarbeiten durch Flussaufsichtsdienstpersonal (ohne Bundesförderung) ca. 79.460 Euro für das vierte Quartal 2023 überwiesen. Dazu gehören Arbeiten wie Ufergehölzpflege, Beseitigung von Verklausungen und Arbeiten kleineren Umfanges, jedoch unter Mitwirkung der örtlichen Uferanrainer.
Weiters können mit insgesamt rund 776.000 Euro an Investitionsbeiträgen Projekte gefördert werden, die Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustandes von Gewässern setzen. Der Landesbeitrag ermöglicht in diesem Fall eine Begrünung und eine Sohlstrukturierung am Schwemmbach in Munderfing sowie Renaturierungsmaßnahmen am Poneggenbach in Schwertberg.
Mehr als Honig
Die Imkereiwirtschaft ist ein Sektor, dessen wichtigste Funktionen die Erzeugung von Honig und anderen Imkereierzeugnissen und der Beitrag zur Erhaltung des ökologischen Gleichgewichts sind. Primäre Ziele des Österreichischen Programmes zur Verbesserung von Bienenzuchterzeugnissen bzw. im Rahmen des GAP-Strategieplan Österreich 2023-2027 sind unter anderem die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe, auch durch einen stärkeren Schwerpunkt auf Forschung, Technologie und Digitalisierung, die Eindämmung und Umkehrung des Verlusts an biologischer Vielfalt, Verbesserung von Ökosystemleistungen und Erhaltung von Lebensräumen und Landschaften, die Reduzierung von Lebensmittelabfällen, die Verbesserung des Tierwohls sowie die Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen. Zu diesem Programm steuert das Land OÖ aus dem Agrarressort bis zu 90.000 Euro bei.
