Die neue Salzburger Landesregierung ist gewählt

Jeweils 22 zu 14 Stimmen für alle sieben Regierungsmitglieder / Feierliche Angelobung im Chiemseehof / Regierungserklärungen

Salzburger Landeskorrespondenz, 14. Juni 2023

(LK)  Nach der Landtagswahl am 23. April nahmen Anfang Mai ÖVP und FPÖ, sie erreichten zwölf beziehungsweise zehn Mandate bei der Wahl, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Landesregierung auf. Am 26. Mai wurden die sieben Mitglieder sowie das Regierungsprogramm „Salzburg – Gemeinsam und sicher in eine stabile Zukunft“ vorgestellt. Am Montag stellte sich die neue Landesregierung im Landtag einem Hearing, heute wurden sie von den Abgeordneten im neu konstituierten Landtag gewählt.

Die 36 Abgeordneten haben sieben Mal in geheimen Wahlgängen abgestimmt. Alle neuen Regierungsmitglieder wurden mit 22 zu 14 Stimmen gewählt. Hier die neue Landesregierung:

• Landeshauptmann Wilfried Haslauer
• Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek
• Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll
• Landesrat Josef Schwaiger
• Landesrätin Daniela Gutschi
• Landesrat Christian Pewny
• Landesrat Martin Zauner

Die Anzahl der Stimmen entspricht bei allen sieben Regierungsmitgliedern exakt der Koalitionsmehrheit von ÖVP und FPÖ. Beide Parteien verfügen über 22 Sitze im Salzburger Landtag. Im Anschluss an die Wahl der Mitglieder der Landesregierung haben die Koalitionsspitzen eine Regierungserklärung abgegeben, danach waren die die Landtagsfraktionen mit ihren Stellungnahmen an der Reihe.

Haslauer: „Mensch steht im Mittelpunkt.“

Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist der Beginn der neuen Legislaturperiode ein Aufbruch in eine neue Periode. „Die beiden Stimmen- und Mandatsstärksten Parteien arbeiten zusammen. Beide Koalitionspartner bekennen sich zu einem weltoffenen und internationalen Salzburg, bei dem der Mensch im Mittelpunkt des politischen Handelns steht. Geben wir der optimistischen Tatkraft breiten Raum, dann können wir die Erfolgsgeschichte des Landes weiterschreiben“, sagte Wilfrid Haslauer bei seiner Regierungserklärung und umriss die größten Herausforderungen wie Fachkräftemangel, Pflege und Energiesicherheit.

Stabiles und sicheres Salzburg

In 14 Kapiteln hat die neue Landesregierung ihre Vorhaben im Regierungsübereinkommen, es trägt den Titel „Salzburg – Gemeinsam und sicher in eine stabile Zukunft“, zusammengefasst. „Es geht um Stabilität durch Fortschritt. Wir müssen die Zukunft gestalten. Unser Ziel ist, dass Salzburg ein offenes, stabiles und sicheres Land im Herzen Europas mit hoher Lebensqualität für alle ist“, betonte Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Die komplette Regierungserklärung des Landeshauptmannes kann hier nachgesehen werden.

Svazek: „Den Menschen zuhören.“

Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek hielt während ihrer Regierungserklärung fest. „Als FPÖ haben wir die Entscheidung getroffen, Verantwortung in Salzburg übernehmen zu wollen und dies weit vor dem 23. April. Diese Entscheidung ist auch in der Tradition der FPÖ der letzten sieben Jahre gefallen. Von Beginn an war uns klar, dass am inhaltlichen und persönlichen gearbeitet werden muss. Wichtig war für Stabilität und Sicherheit in Zeiten der Unsicherheit zu sorgen“, so Svazek.

Überzeugt von der Landesregierung

„Von heute an tragen wir für alle Salzburgerinnen und Salzburger Verantwortung in diesem Land. Das ist eine Verpflichtung, die man erst – und das gebe ich zu – versteht und zu spüren vermag, wenn sie wahrhaftig wird. Ich bin überzeugt von dieser Landesregierung, im menschlichen und auch im inhaltlichen. Wir wollen das Bestmöglichste für dieses Bundesland entscheiden und tun“, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek. Die komplette Regierungserklärung der Landeshauptmann-Stellvertreterin kann hier nachgesehen werden.

Alle Infos und Live-Übertragung

• Homepage des Landes: www.salzburg.gv.at
• Live-Stream auf der Homepage des Landtags: www.salzburg.gv.at/landtag 
• Land Salzburg Live-Ticker: www.salzburg.gv.at/ticker
• Land Salzburg App: www.salzburg.gv.at/app

Mehr Informationen

• Der neue Landtag hat sich konstituiert (14.06.2023)
• Regierungsübereinkommen 2023 bis 2028
• Ressortverteilung
• Übersicht Abgeordnete