Informationen zur Europawahl am 9. Juni 2024

Österreich stellt 20 Abgeordnete im EU-Parlament / Sieben Parteien treten an / Wahlkarten ab kommender Woche

Salzburger Landeskorrespondenz, 10. Mai 2024

(LK)  In weniger als einem Monat steht mit der EU-Wahl der nächste Urnengang in diesem Jahr an. Gewählt werden dabei in allen EU-Ländern insgesamt 720 Abgeordnete für das Europäische Parlament für die kommenden fünf Jahre. Österreich stehen 20 Sitze zu, bisher waren es 19.

Das EU-Parlament mit Sitz in Straßburg (Frankreich) und Arbeitstagungen in Brüssel (Belgien) ist neben dem EU-Ministerrat, in dem jedes Land einen Vertreter entsendet, der Gesetzgeber der Europäischen Union. Es ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt ist. Ihm kommt auch eine wichtige Rolle beim EU-Budget, bei der Bestätigung der EU-Kommission und bei der demokratischen Kontrolle der EU-Institutionen zu.

Diese Parteien treten in Österreich an

• Österreichische Volkspartei (ÖVP)
• Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
• Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen (FPÖ)
• Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
• NEOS – Das neue Europa (NEOS)
• DNA – Demokratisch – Neutral – Authentisch (DNA)
• Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)

Wahlkartenversand startet

Bereits ab kommendem Donnerstag beginnt der Versand der Wahlkarten. Wer am 9. Juni nicht in seiner Heimatgemeinde wählt, kann unter www.wahlkartenantrag.at eine Wahlkarte beantragen. Sie muss spätestens am Wahltag bis 17.00 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingetroffen sein. Alternativ kann sie am 9. Juni in jedem Wahllokal und jeder Bezirkswahlbehörde während der Öffnungszeiten des Wahllokals abgegeben werden. Letztmöglicher Termin für einen schriftlichen Antrag ist der 5. Juni, mündlich geht das noch bis 7. Juni.

Wählen ab 16

Wahlberechtigt sind alle, die am Wahltag 16 Jahre oder älter sind. Mit Stand 15. April waren in Salzburg vorläufig 392.298 wahlberechtigt, davon 3.963 Auslandsösterreicher und 2.695 mit einer anderen EU-Staatsbürgerschaft.

Vier-Prozent-Hürde

Bei der Wahl muss eine Partei mindestens vier Prozent aller in Österreich abgegeben Stimmen erreichen, um Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden zu können. Vorzugsstimmen können auf dem Stimmzettel vergeben werden. Sind es mehr als fünf Prozent der gültigen Stimmen einer Partei, dann ist eine Vorreihung möglich.

494 Wahllokale im Land

Die ersten der insgesamt 494 Wahllokale öffnen am 9. Juni um 6.45 Uhr in Niedernsill (Pinzgau) und Dorfgastein (Pongau), die meisten um 7 Uhr. In vielen kleineren Gemeinden schließen die Wahllokale bereits ab 12 Uhr. In der Landeshauptstadt kann man von 7 Uhr bis 16 Uhr die Stimme abgeben. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Wahllokale barrierefrei.

Alle Infos zur Wahl

Auf der Landes-Website ist ein EU-Wahlportal mit allen wichtigen Meldungen, Terminen, Informationen und Regeln zur EU-Wahl am 9. Juni eingerichtet: www.salzburg.gv.at/eu-wahl24

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