Beschlüsse zu fünf Tagesordnungspunkten gefasst
Salzburger Landeskorrespondenz, 17. Jänner 2024
(LK) Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden heute Vormittag fünf Tagesordnungspunkte behandelt.
Der Finanzüberwachungsausschuss nahm zu Beginn einen Bericht des Rechnungshofes betreffend „Wasserverband Obere Enns“ (TOP 1) einstimmig an.
Gebarung des Landes-Medienzentrums
Anschließend wurde im selben Ausschuss ein Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Gebarung des Landes-Medienzentrums“ (TOP 2) behandelt und einstimmig angenommen.
Studien des Landes
Im Finanzüberwachungsausschuss wurde ein Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Sonderprüfung “Die vom Land Salzburg in Auftrag gegebenen Studien im Zeitraum 2017 – 2021” (Top 6) diskutiert und einstimmig angenommen.
Liquiditätsplanung und Zahlungsverkehr
Der Finanzüberwachungsausschuss beschäftigte sich mit einem Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Liquiditätsplanung und Zahlungsverkehr“ (Top 7) und nahm diesen einstimmig an.
Europapolitischer Vorhabensbericht
Noch vor der Mittagspause behandelte der Ausschuss für Europa, Integration und regionale Außenpolitik einen Bericht der Landesregierung betreffend den Europapolitischen Vorhabensbericht 2023–2028 für die 17. Gesetzgebungsperiode des Salzburger Landtages (Top 8) und nahm diesen mehrheitlich mit Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und KPÖ Plus gegen jene der Grünen an.
