„Oberösterreich ist das Land des Miteinander. Extremismus – egal in welcher Form – hat hier keinen Platz”, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer nach dem heutigen Landessicherheitsrat, bei dem Landespolizeidirektor Andreas Pilsl auch den Extremismusbericht 2024 vorstellte. In Summe gab es 2024 in Oberösterreich 424 extremistische Tathandlungen, was im Vergleich zu 2023 einen Anstieg von 9 % bedeutet. Besonders stark gestiegen im Vergleich zum Jahr 2023 ist der sogenannte Auslandsextremismus (extremistische Handlungen von Ausländern). Mit 108 Fällen liegt der Anstieg bei 28 Prozent. „Auslandsextremismus ist eine ernste Bedrohung für das friedliche Miteinander. Hier braucht es weiterhin klare Kante statt falscher Toleranz. In Oberösterreich geht es nicht um Herkunft, sondern um Haltung. Wer Extremismus lebt, lebt gegen unser Land – und dem treten wir entschieden entgegen”, sagt Landeshauptmann Stelzer.
Die Zahl der rechtsextremen Taten hat um 12% (276 Fälle) zugenommen. „Wir arbeiten mit den Sicherheitsbehörden kontinuierlich daran, um ein friedliches Miteinander zu ermöglichen. Deshalb haben wir auch den Aktionsplan gegen Extremismus ins Leben gerufen, der verschiedene Maßnahmen beinhaltet und derzeit überarbeitet wird, um an aktuelle Bedürfnisse angepasst zu werden”, so LH Stelzer.
Konkret wurden allein im vergangenen Jahr
1. 1.249 allgemeine Workshops (zB an Schulen) mit insgesamt 35.452 Teilnehmer/innen abgehalten. Themen dabei waren etwa „Demokratie in Schule leben/Lernen durch Engagement”
2. Zusätzlich wurden etwa im Bereich Medienkompetenz 928 Workshops (16.732 Teilnehmer/innen) durchgeführt. Themen dabei waren unter anderem „KI – Smart und sicher nutzen”, „Cybermobbing”, „Smartphone – aber sicher”. Natürlich standen auch die Sozialen Medien mit allen Vor- und Nachteilen im Zentrum einiger Workshops.
3. Auch Weiterbildungen (77 Lehrgänge mit 3.175 Teilnehmer/innen) sowie Vernetzungstreffen wurden abgehalten. Darunter waren beispielsweise Workshops, um Fake News zu erkennen, und um die Bedeutung der freien Presse für Demokratie zu vermitteln.
4. Für Gedenkveranstaltungen, verschiedene Filmprojekte, das Denkmal für Frauen im Widerstand in Linz und bewusstseinsbildende Veranstaltungen wurden insgesamt 1,1 Millionen Euro an Förderungen ausbezahlt.