In ihrer Sitzung am 5. Mai 2025 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
„Willing-Ursprungslandschaft Hackl” wird Naturschutzgebiet
In dieser Sitzung wurde einer Verordnung zugestimmt, mit der das Gebiet „Willing-Ursprungslandschaft Hackl” als Naturschutzgebiet bezeichnet wird. Das Schutzgebiet in der Gemeinde Kaltenberg liegt in der Raumeinheit Aist-Naarn-Kuppenland und hat eine Größe von 16,27 Hektar. Es handelt sich um eine einzigartige, naturnahe, ja beinahe natürliche, malerisch anmutende Landschaft von aus naturschutzfachlicher Sicht außerordentlich wertvollem Charakter.
Touristische Infrastruktur – zeitgemäße Ausrüstung für die Bergrettung
Der Landesverband Oberösterreich des Österreichischen Bergrettungsdienstes erhält aus dem Tourismusressort für den Ankauf von Ausrüstungsgegenständen im Vorjahr eine Förderung in Höhe von 45.353 Euro. Die Anschaffung ist für die Erhaltung des Ausrüstungsstandards der Bergrettung Oberösterreich erforderlich, außerdem soll mit dieser Förderung der oö. Bergrettungsdienst bei seiner auch für den Tourismus wichtigen Tätigkeit unterstützt werden.
Leistungen im Sozialbereich
Mit insgesamt 308.030 Euro werden Maßnahmen der Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung GmbH unterstützt: Die Gelder verteilen sich auf die Projekte „Starthilfe zur Integration (SI)” und „KoKo – Kommunikations- und Konversationskurse”.
Sauberes Wasser für Mensch und Umwelt: Abwasserentsorgung
Die Reinigung und Entsorgung von Abwasser ist ein wesentlicher Beitrag zum Schutz der Umwelt, insbesondere unserer Gewässer und nicht zuletzt unserer Gesundheit. Eine Förderung von gesamt rund 277.800 Euro in Form von Investitionsdarlehen bzw. -beiträgen ermöglicht nunmehr Maßnahmen in der Abwasserbeseitigung, das betrifft in diesem Fall 15 oö. Gemeinden, eine Wassergenossenschaft und vier Reinhalteverbände.
Für den Tierschutz
Das Land Oberösterreich hat aufgrund des Tierschutzgesetzes die Aufgabe, für die Verwahrung und Versorgung von entlaufenen, ausgesetzten, zurückgelassenen oder behördlich abgenommenen Tieren Vorsorge zu treffen. Auf Basis dieses gesetzlichen Auftrages arbeitet das Land mit den oberösterreichischen Tierheimen und zahlreichen Tierschutzvereinen zusammen, zumal die gute Arbeit in den Tierheimen und Tierschutzeinrichtungen oftmals sehr fordernd ist und vielfach auch unentgeltlich durch ehrenamtlich engagierte Helferinnen und Helfern unterstützt wird. In diesem Sinne wurde in dieser Sitzung beschlossen, dass der Tierschutzverein Franz von Assisi/Tierheim Altmünster eine finanzielle Beihilfe zum laufenden Betriebsaufwand in Höhe von maximal 66.720 Euro erhält.
Kinder- und Jugendhilfe
Die Leistungen der Kinderschutzzentren in Oberösterreich sind auf die Hilfestellung in Fällen von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ausgerichtet. In diesem Konnex bieten die Kinderschutzzentren im Auftrag des Landes OÖ die Kernleistungen Beratung für die Betroffenen und ihr Familiensystem, Psychotherapie und Therapien für Kinder und Jugendliche sowie die Unterstützung des Helfersystems an. Die in dieser Sitzung freigegebenen Gelder für diese wichtigen Leistungen erhält in diesem Fall der Verein Balance zu den laufenden Aufwendungen der Kinderschutz-Zentrale in Gmunden und der Außenstelle Bad Ischl sowie für eine notwenige Personalaufstockung von 0,5 Personaleinheiten, in Höhe von gesamt (max.) 630.000 Euro.
