Wasserversorgung, Kinderbildung, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen: Die Liste der Aufgaben der Gemeinden ist lang. Zudem übernehmen sie wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge und bilden somit die Basis für eine gute Lebensqualität. Doch eine aktuelle Studie der AK zeigt: Diese Lebensqualität ist in Gefahr. „Die Gemeinden geraten finanziell immer weiter unter Druck. Für wichtige Investitionen in die Zukunft ist fast kein Geld mehr übrig. Das bekommen immer mehr AK-Mitglieder zu spüren“, so AK-Präsident Andreas Stangl.
Die AK Oberösterreich hat eine Studie beim KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung in Auftrag gegeben, die die finanziellen Spielräume der oberösterreichischen Gemeinden in Bezug auf die Finanzierung des laufenden Betriebs sowie von Zukunftsinvestitionen analysiert. Das Ergebnis: Immer mehr Gemeinden können sich Investitionen de facto nicht mehr leisten. Was droht, ist ein Rückstau bei den Investitionen, der sich in weiterer Folge auf die Leistungsfähigkeit der Gemeinden auswirkt.
Für AK-Präsident Andreas Stangl steht fest: „Die Gemeindefinanzen müssen nachhaltig gesichert werden. Zudem müssen Zahlungsströme entflochten und die Umlagenbelastung durch das Land verringert werden. Nur so können wir die hohe Lebensqualität für alle sichern.“
Gemeinden sind wichtige Investorinnen
Im Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften investieren Gemeinden im Verhältnis zu ihren Einnahmen viel. Mit bis zu 30 Prozent der öffentlichen Investitionen sind Gemeinden zentrale Akteurinnen der Infrastrukturerhaltung und -entwicklung. Besonders betroffen sind Bereiche, die zentral für unsere Lebensqualität sind: von der Daseinsvorsorge über die Elementarbildung, die Sanierung und den Ausbau von Fuß- und Radinfrastruktur, der Gemeindestraßen und Erhaltung der Pflichtschulen, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen bis zum Klimaschutz und vielem mehr. Kommunale Infrastruktur ist die Grundlage für ein attraktives Oberösterreich, wo die Menschen gerne leben und arbeiten. Hier kommen in nächster Zeit, hohe Investitionsbedarfe auf die Gemeinden zu.
Rücklagen vielerorts aufgebraucht
In der Vergangenheit konnten Gemeinden auf Eigenmittel zur Finanzierung von Investitionen zurückgreifen. Seit 2023 ist das jedoch nicht mehr der Fall. Zudem waren kommunale Investitionsprogramme des Bundes eine Stütze. Aber aufgrund der gesamtstaatlichen Konsolidierungserfordernisse kann in den nächsten Jahren mit keinem weiteren Ausgleich über den Bund gerechnet werden. Auch die Investitionszuschüsse vom Land Oberösterreich (Gemeinde-Bedarfszuweisungen und Landesförderungen) sind laut der KDZ-Studie rückläufig. Insgesamt bleiben die Kapitaltransfers von Trägern öffentlichen Rechts immer weiter hinter dem Anstieg der Investitionen der Gemeinden zurück. Damit muss ein immer größerer Anteil der kommunalen Investitionen von den Gemeinden selbst getragen werden. Das Problem: Die Rücklagen vieler Gemeinden sind aufgebraucht.
Dazu kommt, dass angesichts der aktuellen Gemeindefinanzprognosen keine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Situation der oberösterreichischen Gemeinden absehbar ist, sofern nicht gegengesteuert wird. Eine große Anzahl an Gemeinden ist bereits oder wird in naher Zukunft mit Liquiditätsproblemen konfrontiert sein. Das macht es schwierig, die kommunale Daseinsvorsorge in der bisherigen Qualität aufrechtzuerhalten. Ein Rückgang der Investitionstätigkeit der Gemeinden ist wahrscheinlich.
AK will „Entweder-oder“ verhindern
Die Arbeiterkammer fordert unter anderem eine Infrastruktur-Investitionsoffensive, insbesondere für die Daseinsvorsorge. Sie soll verhindern, dass sich die Ausgabenkonkurrenz weiter verschärft. Gemeinden sollen nicht zwischen den für unsere Lebensqualität wichtigen Bereichen priorisieren müssen.
AK-Studie zu Gemeindefinanzen zeigt:
Lebensqualität in den Gemeinden in Gefahr
Wasserversorgung, Kinderbildung, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen: Die Liste der Aufgaben der Gemeinden ist lang. Zudem übernehmen sie wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge und bilden somit die Basis für eine gute Lebensqualität. Doch eine aktuelle Studie der AK zeigt: Diese Lebensqualität ist in Gefahr. „Die Gemeinden geraten finanziell immer weiter unter Druck. Für wichtige Investitionen in die Zukunft ist fast kein Geld mehr übrig. Das bekommen immer mehr AK-Mitglieder zu spüren“, so AK-Präsident Andreas Stangl.
Die AK Oberösterreich hat eine Studie beim KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung in Auftrag gegeben, die die finanziellen Spielräume der oberösterreichischen Gemeinden in Bezug auf die Finanzierung des laufenden Betriebs sowie von Zukunftsinvestitionen analysiert. Das Ergebnis: Immer mehr Gemeinden können sich Investitionen de facto nicht mehr leisten. Was droht, ist ein Rückstau bei den Investitionen, der sich in weiterer Folge auf die Leistungsfähigkeit der Gemeinden auswirkt.
Für AK-Präsident Andreas Stangl steht fest: „Die Gemeindefinanzen müssen nachhaltig gesichert werden. Zudem müssen Zahlungsströme entflochten und die Umlagenbelastung durch das Land verringert werden. Nur so können wir die hohe Lebensqualität für alle sichern.“
Gemeinden sind wichtige Investorinnen
Im Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften investieren Gemeinden im Verhältnis zu ihren Einnahmen viel. Mit bis zu 30 Prozent der öffentlichen Investitionen sind Gemeinden zentrale Akteurinnen der Infrastrukturerhaltung und -entwicklung. Besonders betroffen sind Bereiche, die zentral für unsere Lebensqualität sind: von der Daseinsvorsorge über die Elementarbildung, die Sanierung und den Ausbau von Fuß- und Radinfrastruktur, der Gemeindestraßen und Erhaltung der Pflichtschulen, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen bis zum Klimaschutz und vielem mehr. Kommunale Infrastruktur ist die Grundlage für ein attraktives Oberösterreich, wo die Menschen gerne leben und arbeiten. Hier kommen in nächster Zeit, hohe Investitionsbedarfe auf die Gemeinden zu.
Rücklagen vielerorts aufgebraucht
In der Vergangenheit konnten Gemeinden auf Eigenmittel zur Finanzierung von Investitionen zurückgreifen. Seit 2023 ist das jedoch nicht mehr der Fall. Zudem waren kommunale Investitionsprogramme des Bundes eine Stütze. Aber aufgrund der gesamtstaatlichen Konsolidierungserfordernisse kann in den nächsten Jahren mit keinem weiteren Ausgleich über den Bund gerechnet werden. Auch die Investitionszuschüsse vom Land Oberösterreich (Gemeinde-Bedarfszuweisungen und Landesförderungen) sind laut der KDZ-Studie rückläufig. Insgesamt bleiben die Kapitaltransfers von Trägern öffentlichen Rechts immer weiter hinter dem Anstieg der Investitionen der Gemeinden zurück. Damit muss ein immer größerer Anteil der kommunalen Investitionen von den Gemeinden selbst getragen werden. Das Problem: Die Rücklagen vieler Gemeinden sind aufgebraucht.
Dazu kommt, dass angesichts der aktuellen Gemeindefinanzprognosen keine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Situation der oberösterreichischen Gemeinden absehbar ist, sofern nicht gegengesteuert wird. Eine große Anzahl an Gemeinden ist bereits oder wird in naher Zukunft mit Liquiditätsproblemen konfrontiert sein. Das macht es schwierig, die kommunale Daseinsvorsorge in der bisherigen Qualität aufrechtzuerhalten. Ein Rückgang der Investitionstätigkeit der Gemeinden ist wahrscheinlich.
AK will „Entweder-oder“ verhindern
Die Arbeiterkammer fordert unter anderem eine Infrastruktur-Investitionsoffensive, insbesondere für die Daseinsvorsorge. Sie soll verhindern, dass sich die Ausgabenkonkurrenz weiter verschärft. Gemeinden sollen nicht zwischen den für unsere Lebensqualität wichtigen Bereichen priorisieren müssen.
