Die von Integrationsministerin Claudia Plakolm heute präsentierte Neuausrichtung der Integrationsförderungen inklusive Sanktionen, wenn ein Kurs nicht absolviert wird, begrüßt der in Oberösterreich zuständige Landesrat Christian Dörfel: „Wir müssen von Tag eins an kommunizieren, welche Regeln bei uns gelten. Wer Deutsch lernt, arbeitet und sich an unsere Werte hält, kann in Oberösterreich weit kommen. Wer sich weigert, muss Konsequenzen spüren. Mit der Deutschpflicht in der Sozialhilfe haben wir hier schon seit zwei Jahren ein praktikables Modell.”
Die Verpflichtung zur aktiven Arbeitssuche (Bemühungspflicht) wird in Oberösterreich in der Sozialhilfe konsequent eingefordert, ebenso wie ausreichende Deutschkenntnisse und das Bemühen um Integration. Verstöße gegen diese Pflichten führen unmittelbar zu Leistungskürzungen – ohne vorangehende Ermahnungen.
Dörfel verweist dabei auch auf die konsequente Vollzugspraxis in Oberösterreich: Im vergangenen Jahr wurden 838 Leistungskürzungen ausgesprochen. 247 Mal wurden Leistungen aufgrund der Verletzung von Integrationspflichten gekürzt. „Unser Ziel ist dabei auch, dass wir den Gang vom Asylverfahren direkt in die Sozialhilfe verhindern. Wer zu uns kommt, muss sich bemühen, rasch eigenständig zu werden. Die Deutschpflicht hat sich als wirksames Instrument erwiesen, um Nicht-Österreicher erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren”, so der Landesrat abschließend.
