In ihrer Sitzung am 29. April 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im Bildungsbereich
Gesamt über 1,4 Mio. Euro an Zweckzuschüssen fließen in die Aufrechterhaltung des Kinderbetreuungsangebotes. Diese Gelder des Bundes können nunmehr unter anderem für Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für unter Dreijährige in elementaren Bildungseinrichtungen und für altersgemischte elementare Bildungseinrichtungen sowie für Investitionen zur Erreichung von VIF-konformen Öffnungszeiten und für Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit sowohl in öffentlichen als auch in privaten oberösterreichischen Kindergärten und Krabbelstuben verwendet werden.
Auch die Schul-Erhalter unterstützt das Land OÖ nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern und Jugendlichen die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt 686.000 Euro gehen nach Beschluss in dieser Sitzung als Förderung in den Privatschulbau. Das betrifft in diesem Fall die Marktgemeinde Hagenberg im Mühlkreis (Errichtung und Betrieb von “dislozierten Klassen” des BORG Linz, Honauerstraße) sowie das Stiftsgymnasium Schlierbach (Sanierung der Schulräumlichkeiten im Stift; Bauabschnitt 2).
Weiters wurde den Gemeinden Lichtenberg (Sanierung und Erweiterung der Volksschule), Munderfing (Neubau der Volksschule sowie Sanierung und Erweiterung der Mittelschule samt GTS) und Palting (Sanierung und Erweiterung der Volksschule) für deren jeweils geplanten Projekte insgesamt über 2 Mio. Euro als Grundsatzbeschluss in Aussicht gestellt.
Arbeitsbegleitung für Jugendliche
Die „Außerbetriebliche Ausbildung von Lehrlingen” ist ein Projekt des Landes OÖ mit dem Ziel, vor allem sozial-problematischen Jugendlichen die Eingliederung in den Arbeitsprozess zu ermöglichen. Für die Durchführung dieser wichtigen Maßnahme im Förderungszeitraum von 1. Jänner bis 31. Dezember 2025 wird der OÖ Hilfswerk GmbH ein Betrag in Höhe von max. 377.800 Euro zur Verfügung gestellt.
Katastrophenschäden an privatem Gut
Im vergangenen Jahr verursachten Elementarkatastrophen – wie z.B. Hochwasser, Vermurungen, Erdrutsch, Orkan/Sturm und Hagel – in ganz Oberösterreich enorme Schäden an Gebäuden, baulichen Anlagen, Grundstücken und Sachwerten. Die betroffenen Eigentümer/innen bzw. Pächter/innen geraten durch die Behebung der Schäden in eine besondere finanzielle Notlage, wodurch sie nicht in der Lage sind, die Katastrophenschäden ohne öffentliche Hilfe zu beheben. Das Land OÖ unterstützt die Betroffenen – in diesem Fall eine Liegenschaft in Neustiftgraben, Gemeinde Großraming, – durch eine Elementarschadensbeihilfe von gesamt 250.000 Euro aus dem Land- und Forstwirtschaftsressort.
Für den Tierschutz
Mit maximal 109.527 Euro werden Bemühungen im Tierschutz unterstützt. Das betrifft in diesem Fall den Tierschutzverein Tierseelenhoffnung in Frankenburg – dieser Einrichtung ist die Verwahrung und Versorgung von Tieren sehr wichtig. Die Gelder sind ein Beitrag zum laufenden Aufwand im Betrieb des Tierheimes.
Kinder- und Jugendhilfe
Landesmittel in Höhe von insgesamt 241.620 Euro wurden Organisationen zugesagt, die Unterstützung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe bzw. Beratung und Hilfe in belasteten Familiensituationen anbieten. Gemäß den gestellten Anträgen und dem Beschluss in dieser Sitzung erhalten der Verein Kinderschutzzentrum Innviertel – mit Sitz in Ranshofen und einer Außenstelle in Andorf – eine Förderung von bis zu 215.000 Euro zur Deckung laufender Kosten, sowie der Verein „Eltern-Kind-Zentrum Klein & GROSS” einen Zuschuss in Höhe von 26.620 Euro zur Unterstützung des Personalaufwands.
