In ihrer Sitzung am 11. November 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im Bildungsbereich
Die Bund-Länder-Initiative Level Up – Erwachsenenbildung zur Förderung des kostenlosen Nachholens von Bildungsabschlüssen (Art. 15a B-VG-Vereinbarung) wird in den Jahren 2024 bis 2028 fortgeführt. In einem gesondert dafür eingerichteten Zulassungsverfahren von Level Up – Erwachsenenbildung akkreditieren sich oberösterreichische Bildungseinrichtungen für Maßnahmen in den Bereichen Basisbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses, dafür wurden in dieser Sitzung insgesamt über 1,2 Mio. Euro bewilligt.
Weiters wurden gesamt 2 Mio. Euro als Kostenersatz (zusätzliche Mittelfreigabe für den Mehrbedarf im heurigen Jahr) und als Angelegenheit der Bildungsdirektion für Oberösterreich für die Fachberatung betreffend Integration und Assistenz in öffentlichen und privaten Krabbelstuben, Kindergärten und Horten freigegeben.
Fördermittel im Umweltbereich
Ob Wärmeverteilung, Biogene Nahwärmeversorgung, Anschluss an die Fern- bzw. Nahwärme oder PV-Parkplatz – insgesamt und maximal 699.239 Euro an Umweltschutzmitteln werden – im Rahmen von Sonderförderaktionen – für die Umsetzung entsprechender Projekte an den Standorten Ried im Innkreis, St. Martin im Mühlkreis, Wels, Seewalchen am Attersee und Meggenhofen freigegeben. Die Vorhaben stehen im Einklang mit den Zielsetzungen der oberösterreichischen Strategie “DIE Oberösterreichische Klima- und Energiestrategie” bzw. der “OÖ Photovoltaik Strategie 2030-Version 2022” oder auch dem nationalen Klimaschutzziel im Rahmen der #mission2030.
Bestens ausgebildet im Sozial-, Gesundheits- und Pflegebereich
Durch die demografische Entwicklung in der Gesellschaft erhöht sich der Bedarf an betreuerischer Kompetenz stark. Der künftige Personalbedarf wird auch durch Ausbildungsoffensiven gedeckt. So werden in diesem Fall Ausbildungsturnusse zur Fach- Sozialbetreuung mit dem Schwerpunkt Altenarbeit, die Ergänzungsausbildung zur Nostrifizierung als Pflegefachassistenz und Lehrgänge zur Fach-Sozialbetreuung mit den Schwerpunkten Altenarbeit, Behindertenarbeit und Behindertenbegleitung gefördert. Die jeweiligen Kurse werden vom Berufsförderungsinstitut OÖ bzw. der Caritas Oberösterreich durchgeführt, dazu wurden in dieser Sitzung Landesmittel aus dem Sozialressort in Höhe von insgesamt und bis zu 230.150 Euro bewilligt.
Hilfe für Kinder und Jugendliche
Der Verein Jugend und Freizeit erbringt im Auftrag des Magistrates der Landeshauptstadt Linz unter anderem auch Leistungen im Sinne des Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetzes, in diesem Fall Teeniearbeit (Angebote für Lückekinder, 8-12-Jährige) sowie stadtteil- und sozialraumorientierte Jugendarbeit. Für diese sozialen Aufgaben wurde im Rahmen eines Kostenersatzes für das heurige Jahr eine Förderung in der Höhe von maximal 436.000 Euro gewährt.
Für das ländliche Wegenetz
Der Wegeerhaltungsverband Unteres Mühlviertel ist für die Erhaltung des ländlichen Wegenetzes in den Bezirken Freistadt und Perg zuständig. Aufgabe des Wegeerhaltungsverbandes ist nicht nur die Instandhaltung und Instandsetzung des Wegenetzes, sondern auch die Sicherstellung der Finanzierung. Das Land OÖ unterstützt in diesem Fall den Abschluss von Instandsetzungsarbeiten im heurigen Jahr mit einem 50%igen Beitrag zu den anfallenden Kosten und stellt nach Beschluss in dieser Sitzung hierfür 118.500 Euro zur Verfügung.
Weiters wurden für den Neubau eines Güterweges in der Marktgemeinde Tragwein (Bezirk Freistadt) Landesmittel in Höhe von 900 Euro bewilligt.
