ZUKUNFT ISCHL: Millionen-Belastung für Ischler Steuerzahler

Finanzabteilung warnt vor Budgetproblemen

„Nicht wenige Gemeinderäte waren schockiert, als die Leiterin der Finanzabteilung der Stadt kürzlich die Gemeindevertreter über das zu erwartende „sehr hohe negative Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit“ unterrichtet hat. Anscheinend fehlen über 1,5 Millionen Euro im Haushalt der Kaiserstadt. Für Mathes stehen die Ischler Stadtfinanzen überhaupt auf der Kippe: „Seit Monaten warnen wir von ZUKUNFT ISCHL vor dieser Entwicklung“, so der Finanzstadtrat. „Es kann nicht sein, dass schon wieder die Bürgerinnen und Bürger in die Tasche greifen müssen, um das Budget zu retten“, kritisiert Mathes die Finanzplanung der Bürgermeisterin, die wie bereits im Vorjahr die Budgetplanung an sich gezogen hat.

Sparvorschläge werden ignoriert

Anstatt den Steuerzahlern in schwierigen Zeiten nach der Verdoppelung der Parkgebühren ein weiteres Mal in die Tasche zu greifen, hat die Ischler Bürgerliste mehrere taugliche Vorschläge gemacht, wie diese weiteren Belastungen der Ischler Bürger vermieden werden könnte. Bedauerlicherweise werden diese Vorschläge nicht angenommen. Geht es nach der Bürgerliste, müsse beispielweise versucht werden, die im vergangenen Jahr angekündigte Werbemillion einer heimischen Bank auch tatsächlich zu vereinnahmen und nicht nur einen kleinen Teil davon. Auch sollte intensiv versucht werden, den lächerlich niedrigen jährlichen Baurechtzins von € 4.200.- für das Hotel Grand Elisabeth endlich auf einen marktkonformen Tarif abzuändern. „Hier wären am Markt sicherlich mehr als 200.000.- an Mehreinnahmen zu holen“, rechnet Mathes vor. Auch könnten Einsparungen beim Kongress- und Theaterhaus – welches ein jährliches Defizit von über 130.000.- ausweist – zur Linderung der Budgetprobleme beitragen.

Städtetag und Ö3-Party viel zu teuer

Auch Sparpotential bei den freiwilligen Ausgaben der Stadt gibt es lt. Aussagen der Bürgerliste in der Kaiserstadt ausreichend: Als Beispiele könnte der Städtetag und das Ö3-Weihnachtswunder angeführt werden, welche jeweils die Stadtkasse mit 300.000 belasten! Die Kritik richtet sich auch an Stadtrat Martin Schott und die Grünen, welche durch ihre Zustimmung jede dieser Ausgaben erst ermöglicht haben.

Erhöhung kostet Steuerzahler 1 Million Euro

Und so kommt es in Ischl zu einem „Weihnachtwunder“ der besonderen Art: die Rot-Grün-Blaue Stadtratsmehrheit hat trotz klarer Ablehnung der Bürgerliste ZUKUNFT ISCHL die massive Erhöhung der Kanal-, Wasser- und Müllgebühren im kommenden Jahr um sage und schreibe 15% durchgewunken. „Geht es nach Schiller, Schott und Loidl, werden die Ischlerinnen und Ischler mit insgesamt 1 Million Euro zur Kasse gebeten“, ärgert sich Bürgerlisten-Chef, Finanzstadtrat Vizebürgermeister Hannes Mathes über die Abstimmungsniederlage im Stadtrat. Mathes hofft, dass sich im Gemeinderat doch noch eine Mehrheit findet, welche diese Belastungslawine stoppt, so der Vizebürgermeister abschließend.

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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