Rund um die Investitionsprojekte der Fachhochschulen in Wels und Steyr sind noch „einige Baustellen” offen

Die Fachhochschule Oberösterreich sollte den demographischen Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die Anzahl der Studierenden in zukünftigen Planungen Rechnung tragen. Zudem wären die Finanzierungsvereinbarungen mit dem Land OÖ künftig präziser zu formulieren, um Missverständnissen vorzubeugen. Verbesserungen sind auch beim Themen­kreis Vergaben sowie bei der Kostenverfolgungen nötig. Hier gilt es, die gesetz­lichen Vorgaben einzuhalten und Transparenz herzustellen. In puncto Energie­effizienz gibt es an allen Standorten Optimierungspotential.

Im Studienjahr 2022/23 studieren nach dem kontinuierlichen Ausbau der 1994 gegründeten Fachhochschule Oberösterreich rd. 5.443 Hochschüler:innen in Hagenberg, Linz, Steyr und Wels.

Nach internen Prognosen war in Wels und Steyr mit einer Steigerung der benötigten Lehr- und Verwaltungsflächen zu rechnen. Die beiden Standorte wurden daher erweitert. „Sowohl in Steyr als auch in Wels bestätigten die Daten zunächst den prognostizierten Anstieg an Studierenden; die Zahlen zeigen aber auch, dass die Anzahl der Erstsemestrigen in den letzten Jahren an beiden Standorten deutlich sank”, erklärt LRH-Direktor Mag. Rudolf Hoscher. In Wels ist zudem die Gesamtanzahl der Studierenden rückläufig. „Die künftigen Planungen der Fachhochschule Oberösterreich sollten diese Entwicklung und den sich ändernden Arbeitsmarkt berücksichtigen”, sagt Hoscher.

Im Dezember 2015 genehmigte der Oö. Landtag eine Mehrjahresverpflichtung für die Fachhochschule Oberösterreich. Dazu ermächtigte er die Oö. Landesregierung, für die aufzunehmende Zwischenfinanzierung von maximal 39 Mio. Euro zuzüglich Finanzierungs­kosten zu haften. Die Fachhochschule Oberösterreich Immobilien GmbH (FH OÖ Immobilien GmbH) übernahm die Vorfinanzierung mittels Barvorlagen.

„Wir haben für die Investitionsprojekte in Steyr und Wels Gesamtprojektkosten von rd. 41,17 Mio. Euro ermittelt”, erörtert der LRH-Direktor. Der über die Finanzierungs­vereinbarung hinausgehende Kostenanteil von rd. 2,17 Mio. Euro wurde mithilfe der jährlich von der Oö. Landesregierung gewährten „Basisfinanzierung” bedeckt.

Da die Formulierungen in der Finanzierungsvereinbarung betreffend die Zuschüsse des Landes missverständlich sind, wären bei künftigen Investitionsprojekten klare Formulierungen zu wählen. Die Tilgung sollte zudem so gestaltet werden, dass die Fremdfinanzierungskosten niedrig gehalten werden können.

LRH stellt klar, dass die Vorgaben des Bundesvergabegesetzes einzuhalten sind

Die geschätzten Auftragswerte für den Neubau der Fachhochschule III in Steyr bewegten sich seit den ersten Entwürfen im Jahr 2009 (rd. 9,8 Mio. Euro exkl. USt) im Oberschwellenbereich gemäß Bundesvergabegesetz 2006. Die FH OÖ Immobilien GmbH schrieb aber nur die General­unternehmerleistungen entsprechend aus; alle Dienstleistungsaufträge (rd. 1,0 Mio. Euro) wurden im Rahmen von Direktvergaben beauftragt. Die Dokumentation der Vergaben weist Mängel auf. „Die Fachhochschule Oberösterreich hat als öffentlicher Auftraggeber gesetzeskonforme Vergaben durchzuführen und den Vergabevorgang lückenlos zu dokumentieren”, stellt Hoscher klar. Dies ist auch im Qualitätsmanagement zu verankern.

Kritisch beurteilt der LRH auch die Kostenverfolgung am Standort Steyr, die keinen direkten Soll-Ist-Vergleich zwischen Kostenschätzung, Auftrag und Abrechnung ermöglicht. „Eine Beurteilung des Kostenverlaufs und eine Einschätzung der zu erwartenden Kosten ist daher nicht möglich; hier muss die FH OÖ Immobilien GmbH dringend nachbessern und auch für die nötige Transparenz sorgen”, erörtert der LRH‑Direktor.

Da die Fachhochschule Oberösterreich verpflichtet ist das Augenmerk auf die Energieeffizienz zu richten, wurde ein externes Energieaudit durchgeführt. Verbesserungspotential gibt es an allen vier Standorten; die Fachhochschule Oberösterreich ist daher gefordert, sich mit den Möglichkeiten zur Verbesserung der Energieeffizienz intensiver zu beschäftigen.

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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