Landeswahlbehörde entscheidet am 13. März

Salzburger Landeskorrespondenz, 01. März 2023

(LK) Für die Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 hatten die Parteien bis heute, 1. März 2023, 13 Uhr, die Möglichkeit, ihre Wahlvorschläge beim zuständigen Referat „Wahlen und Staatsbürgerschaft“ einzureichen. ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ, WIRS und MFG – so die Kurzbezeichnungen der Parteien – haben dies in den vergangenen Wochen gemacht und werden landesweit – also in allen sechs Wahlbezirken – antreten.

ÖVP, SPÖ, FPÖ und GRÜNE legten jeweils drei Unterschriften von Landtagsabgeordneten vor und treten damit landesweit bei der Landtagswahl am 23. April 2023 an. NEOS, KPÖ, WIRS und MFG haben zumindest 600 Unterschriften in allen Bezirken gesammelt und treten ebenfalls landesweit an – aus derzeitiger Sicht, denn: Die Landeswahlbehörde tritt am 13. März zusammen und entscheidet, ob formal alles korrekt ist. Außerdem: Die Salzburger Bierpartei (SBP) hat heute am Vormittag einen Wahlvorschlag für den Bezirk Flachgau eingereicht.

„Letzte Frist“ am 10. März

Welche Parteien tatsächlich am Stimmzettel stehen werden, wird erst in den kommenden Tagen fixiert. „Bis zum 10. März besteht für die Parteien noch die Möglichkeit Ergänzungen auf den Wahllisten nachzureichen. Beispielsweise einen eingereichten Wahlvorschlag zurückzuziehen oder festgestellte Mängel zu beheben“, informiert Michael Bergmüller, Leiter des Referates Wahlen und Staatsbürgerschaft.

Landeswahlbehörde tagt am 13. März

Am 13. März 2023 wird die Landeswahlbehörde in einer Sitzung die Entscheidung über die Zulassung der Landeswahlvorschläge sowie auch über die Ausgestaltung des Stimmzettels treffen. Die Kundmachung der zugelassenen Wahlvorschläge erfolgt am 13. März 2023 unter www.salzburg.gv.at.

Die nächsten Schritte

Wer am Stimmzettel für die Landtagswahl am 23. April stehen wird, wird also endgültig noch entschieden. Erst mit der Kundmachung der antretenden Parteien können auch die Stimmzettel gedruckt werden und erst dann werden die Wahlkarten verschickt.

Alle Informationen zur Landtagswahl

Das Landes-Medienzentrum informiert laufend über die wichtigsten Daten und Fakten zur Landtagswahl 2023 sowie über die Fristen. Hier die wichtigsten Kanäle auf einen Blick: