Gemeindebund-Präsident Riedl zur RH-Kritik am Kommunalen Investitionsprogramm

Kommunales Investitionsprogramm hat genau zur richtigen Zeit für Konjunkturbelebung gesorgt

Anlässlich der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts zu den Kommunalen Investitionsprogrammen hält Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl fest, „dass gerade die Gemeindemilliarde aus dem KIG 2020 eine wichtige konjunkturbelebende Maßnahme war. Damit konnten die Gemeinden zur richtigen Zeit zielgerichtet in den Regionen investieren.“ Gerade der unbürokratische Zugang und die Breite an förderbaren Projekten ermöglichte es, dass die Gemeinden und Städte ihre Anträge innerhalb weniger Stunden stellen konnten und die Zuschussmittel zu den Projekten in wenigen Tagen auf den Gemeindekonten einlangten.

„Dadurch hatten die Gemeinden in Zeiten von Lockdowns und sinkender Steuereinnahmen auch rasch wieder zusätzliche finanzielle Mittel, um die Daseinsvorsorge für alle Österreicherinnen und Österreicher zu sichern und weiter auszubauen“, betont Riedl. Mit der eingesetzten Milliarde aus dem KIG 2020 werden Investitionen von mehr als 3,8 Milliarden Euro ausgelöst, wovon vor allem die lokale Wirtschaft und zigtausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitiert haben.

Gemeindebund Präsident Alfred Riedl
(C) Gemeindebund OÖ

Eine Zwischenbilanz des KIG 2020 vom September 2022 zeigt klar und deutlich, dass der Schwerpunkt der eingereichten Projekte genau in den Bereichen liegt, die alle Gemeinden am meisten finanziell fordern. Ein Drittel der Anträge entfiel auf den Bereich der Sanierung der Gemeindestraßen, gefolgt vom Ausbau der Kinderbetreuung und der Schulen, sowie der Wasserver- und Abwasserentsorgung. „Die Kommunen haben damit in das direkte Lebensumfeld der Landsleute investiert. Ohne die Gemeindemilliarde aus dem KIG 2020 wären mehr als 1.000 wichtige Projekte aus dem Kindergarten- und Schulbereich wahrscheinlich nicht so rasch umgesetzt worden“, so Riedl. Die Nutzung mehrere Förderinstrumente sieht der Gemeindebund-Präsident durchaus positiv, da damit gerade für die finanzintensiven Schwerpunkte von Bund und Ländern, wie etwa der Kinderbetreuung, auch mehr Geld in die Gemeindekassen kommt, wodurch wiederum Projekte rascher umgesetzt werden können. „Die Ko-Finanzierung ist aber besonders für strukturschwache Gemeinden ein notwendiger Faktor, um die wichtigen kommunalen Projekte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auch umsetzen zu können“, erklärt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl abschließend.

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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