Statement von Grünen-Klubobmann Severin Mayr zu Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II in Ohlsdorf

„LR Achleitner pflegt weiter seine reichlich irritierenden Auftritte im Landtag. Wir danken, dass er sich zu einer Antwort auf unsere Frage nach den Jobaussichten in Ohlsdorf herabgelassen hat. Dass diese neuerlich oberlehrerhaft, fast schon ehrenrührig und am Thema vorbei erfolgt ist, sollte uns kaum mehr überraschen. Dass LR Achleitner beim Thema „Ehrenfeld II“ dünnhäufig ist, wissen wir und ist in Anbetracht aller Auffälligkeiten nicht verwunderlich. Es sollte LR Achleitner dennoch gelingen, eine völlig legitime, auf der Hand liegende Frage einer Volksvertreterin sachlich und professionell zu beantworten. Das ist wohl als Mindestvoraussetzung eines Landesrats anzunehmen“, kommentiert der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr die interessante Anfragebeantwortung durch LR Achleitner.

Von einem Impuls für den regionalen Wirtschaftsstandort und rund 600 Arbeitsplätzen sprechen Antragstellerin sowie die Gemeinde Ohlsdorf laut Rodungsbescheid für das Betriebsbaugebiet „Ehrenfeld II“. Jenes Projekt, für das 19 ha Wald unter fragwürdigen Umständen umgewidmet und gerodet wurden. Die Grünen wollten wissen, was LR Achleitner zu tun gedenkt, um den dortigen Wirtschaftsstandort zu forcieren und die angekündigten 600 Arbeitsplätze tatsächlich zu schaffen. Antworten sind ausgeblieben.

„Ein Riesenwald ist für dieses Betriebsbaugebiet weggeschoben worden. Argumentiert hat man das mit der Stärkung der regionalen Wirtschaft und neuen Jobs. Wenn nun in einem Bescheid eine konkrete Zahl auftaucht, ist es wohl legitim, diese Zahl auf ihren Realitätsbezug zu hinterfragen. Darauf ist eine sachliche Antwort und kein spöttischer Ausritt in eine breite Themenverfehlung zu erwarten. Das gebietet der Respekt auch vor der Bevölkerung, die wir hier im Landtag vertreten. Wir appellieren eindringlich an LR Achleitner seine Ohlsdorfer Achillesferse zu umsorgen und bei künftigen Fragen zu Sachlichkeit und Landtags-würdigen Antworten zurückzukehren. Und diese Fragen werden kommen“, meint Mayr.

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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