Sensation in Scharnstein: Umstrittene Baulandwidmung durch Gemeinderat zurückgenommen

Bürgerinitiative rettet erfolgreich Grünland

Im Dezember 2019 wurde durch den damaligen Gemeinderat in Scharnstein ein Widmungsverfahren von Grünland in Bauland in der abgelegenen Ortschaft „In der Lahn“ eingeleitet. Im anschließenden Aufsichtsverfahren haben die Fachabteilungen des Landes schwerwiegende Versagungsgründe festgestellt. Demnach stand die betroffene Baulandwidmung im klaren Widerspruch zu wesentlichen Zielen und Grundsätzen des Oö. Raumordnungsgesetzes. Mit Bescheid der Abteilung Raumordnung des Landes OÖ im Herbst 2020 wurden aber die ursprünglich geäußerten Versagungsgründe plötzlich zurückgezogen und die Widmung mit dem Hinweis „aufgrund einer Interessensabwägung durch den Raumordnungsreferenten“ genehmigt.

Landessprecher LR Stefan Kaineder hat diese Vorgangsweise scharf kritisiert und die Bürgerinitiative gegen die Widmung unterstützt. „Es ist immer wieder höchst bedenklich, wenn der Raumordnungsreferent gegen die Expertise seiner eigenen Fachabteilung einen Persilschein für Zersiedelung und Bodenversiegelung ausstellt. Nun hat der neu gewählte Gemeinderat von Scharnstein die Baulandwidmung in seiner gestrigen Sitzung gegen die Stimmen der ÖVP zurückgenommen und erteilt damit auch dem Raumordnungsreferenten einen Denkzettel“, so Kaineder.

„Dass bestehende Baulandwidmungen zurückgenommen werden, ist ein äußerst seltenes Ereignis in der oberösterreichischen Raumordnungshistorie. Wir sehen, dass ein Paradigmenwechsel einsetzt und dass die OberösterreicherInnen das rücksichtslose Verbetonieren unserer Heimat nicht mehr hinnehmen. Wir gratulieren der Bürgerinitiative und den neuen Grünen GemeinderätInnen in Scharnstein, die hier einen einzigartigen Erfolg gegen die Zersiedelungs- und Betonpolitik eingefahren haben“, betont der Grüne Raumordnungssprecher LAbg. Rudi Hemetsberger, der diesen Präzedenzfall auch als Motivation für andere Gemeinden sieht, schwere Fehlentscheidungen bei Flächenwidmungen in Bauland zum Wohle des Umwelt- und Klimaschutzes zu korrigieren.

Fotonachweis: Grüne OÖ

Lokalaugenschein LR Kaineder vor Ort

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

error: (c) by salzTV