Bürgerinnen und Bürger am Wort zur Zukunft der Europäischen Union: Forderung nach mehr Durchsetzungsvermögen der EU

„Reden wir über Europa!“ war das Motto eines Bürgerinnen-Dialogs auf Einladung des Europaabgeordneten Hannes Heide mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Europaabgeordneten Dr. Othmar Karas, der Nationalratsabgeordneten Eva-Maria Holzleitner, BSc und des Europaabgeordneten a.D. Mag. Dr. Josef Weidenholzer im Sparkassensaal in Bad Ischl.

Bei der Diskussion, die in Zusammenarbeit mit dem überparteilichen BürgerInnen Forum Europa stattfand, stand vor allem eine Frage aus dem Publikum im Zentrum: „Wie kann die Europäische Union handlungsfähiger sein und vor allem rasch und einig auf aktuelle Herausforderungen wie in einer Gesundheitskrise oder zum Grenzschutz reagieren?“

Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an diesem Meinungsaustausch kam auch die Antwort: „Das Einstimmigkeitsprinzip bei wichtigen Entscheidungen lähmt das Durchsetzungsvermögen der EU und ist daher in Frage zu stellen!“

Die derzeit laufende „Konferenz zur Zukunft Europas“, an der die Europäerinnen und Europäer über Online-Befragungen und zahlreiche Diskussionsveranstaltungen in den Mitgliedsländern zur Mitwirkung aufgerufen sind,  hat das Ziel, Anliegen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und die Strukturen der EU besser auf die Herausforderungen der nächsten Jahre anzupassen.

In der Diskussion wurde vor allem der Ausbau der sozialen Säule in der EU als eine Priorität hervorgehoben. Ein Mindestlohn sowie gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Union wurden mehrmals erwähnt.

Zentrales Thema war zudem der Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit in den Mitgliedsstaaten.

Im Bereich Jugend stand der Ausbau des erfolgreichen Bildungsprogramms Erasmus sowie Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit im Vordergrund.

„Ich bedanke mich für den wertvollen Austausch mit den Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmern. Ihr Input wird in die Konferenz zur Zukunft Europas einfließen. Nur so kann die Europäische Union für die Menschen spürbar sein!“ schließt Abgeordneter Heide, der auf den nächsten Termin von „Reden wir über Europa“ hinweist: Am Sonntag, 29. 8., um 10:30 Uhr findet auf der Katrin beim Berggasthof ein Europapolitischer Frühschoppen gemeinsam mit dem Abgeordneten Andreas Schieder statt.

 (v.l.n.r): Europaabgeordneter Hannes Heide, Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner, BSc, Vizepräsident des Europäischen Parlaments Dr. Othmar Karas, Europaabgeordneter a.D. Mag. Dr. Josef Weidenholzer
Fotograf: © Oskar Neubauer

Über den Autor

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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