Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

In ihrer Sitzung vom 1. Februar 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Pflichtschulbaumaßnahmen 2021

Das Land OÖ unterstützt die Gemeinden als Schulerhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt über 2,2 Mio. Euro aus Schulbaumitteln fließen daher als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung in Pflichtschulbauten bzw. -sanierungen. Das betrifft in diesem Fall zehn oberösterreichische Gemeinden in neun Bezirken.

Sprachliche Frühförderung in Kindergärten

Um Mittel für die Sprachförderung effizient einzusetzen, wurden jene Kindergärten als „Hot Spot Kindergärten“ ausgewählt, in denen je Gruppe der entsprechende Anteil der Kinder, bei denen ein erhöhter Sprachförderbedarf festgestellt wurde, betreut werden. Diesen Kindern wird eine Stunde zusätzliche Sprachförderung pro Woche gewährt. Im Landesvoranschlag 2021 sind die dafür vorgesehenen Mittel vom Bund berücksichtigt und stehen zur Verfügung. Daher wurde beschlossen, dass dafür insgesamt rund 4,4 Mio. Euro – als Zweckzuschüsse durch die Bildungsdirektion für Oberösterreich – in öffentlichen und privaten Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich freigegeben werden.

Forschung für Familienthemen

Das Österreichische Institut für Familienforschung der Universität Wien (ÖIF) betreibt sowohl Grundlagen- als auch angewandte Forschung und fungiert als zentrale Anlaufstelle für Familienthemen. Das Land Oberösterreich kann diese Forschungsergebnisse uneingeschränkt nutzen und beteiligt sich daher finanziell am laufenden Aufwand des Institutes mit 20.000 Euro.

„Pfandler-Au“ wird Naturschutzgebiet

Im Gebiet der Stadtgemeinde Bad Ischl befindet sich am rechten Ufer der Ischl zwischen den Ortschaften Haiden und Lindau gelegen das Landschaftsschutzgebiet Pfandler Au. Nach einzelnen Begehungen und detaillierten vegetationsökologischen Erhebungen wurde festgestellt, dass das betreffende Gebiet sowie im Westen darüber hinaus gehende Flächen auf einer Gesamtlänge von etwa 2,5 km jedenfalls geeignet ist, zum Naturschutzgebiet erklärt zu werden. Dadurch kann ein dauerhafter Schutz wesentlich sicherer und zielgerichteter erreicht werden als durch das bisherige – seit 1993 festgelegte – Landschaftsschutzgebiet. Nunmehr wurde nach Beschluss in dieser Sitzung dieses Gebiet von der Oö. Landesregierung auch zum Naturschutzgebiet erklärt.

Integrierte Versorgung Demenz

Die Zahl der Personen mit Demenzerkrankung wird in den nächsten Jahren kontinuierlich ansteigen, wobei diese Personen einen erheblichen Betreuungs- und Behandlungsbedarf haben. Daher wurde im Jahr 2019 das Projekt „Integrierte Versorgung Demenz in OÖ (IVDOÖ)“ zum Betrieb der Demenzangebote in OÖ in einem Kooperationsvertrag zwischen der Österreichischen Gesundheitskasse und dem Land Oberösterreich geregelt. Das IVDOÖ-Programm umfasst zwei Säulen: Die Demenzservicestellen (DSS) als niederschwelliges Angebot für Personen im häuslichen Umfeld und deren Angehörige, sowie die integrierte Versorgung mit demenzspezifischen Angeboten in Alten- und Pflegeheimen, mit dem Ziel, die Lebensqualität der Bewohner/innen mit Demenz zu verbessern. Zum Betrieb der Demenzangebote für OÖ wird eine einmalige Beihilfe in Höhe von bis zu 193.954 Euro gewährt.

Klimaschutz jetzt

Maximal 143.260 Euro an Landesmittel werden für Umwelt- und Klimaschutzschutzmaßnahmen bewilligt. Die Gelder erhält die Klimabündnis Österreich gemeinnützige Förderungs- und Beratungsgesellschaft mbH. – Regionalkoordination Oberösterreich – für die Durchführung der Klimakampagne 2021 „Heute für morgen – Klimaschutz jetzt!“. Die Initiative soll zur Aktivierung und Mobilisierung der Zivilgesellschaft für den Klimaschutz beitragen und 2021 erneut fortgesetzt werden Die teilnehmenden Partner/innen, wie Gemeinden, Organisationen, NGOs und Bürger/innen, werden vom Klimabündnis OÖ intensiv begleitet und betreut. Bestehende Angebote werden 2021 weiter stark kanalisiert und Synergien genutzt – insbesondere die Aktionstage Nachhaltigkeit, Green Events, bienenfreundliche Gemeinden, Food Coops, foodsharing und Gemeinschaftsgärten, die Europäische Mobilitätswoche, WE FAIR, Initiative Gutes Geld, die App „Gutes Finden“, der Reparaturführer, Klimagipfel und vieles mehr.

Logo: Land OÖ

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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