Oberösterreich übernimmt den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz

Mit 1. Jänner 2021 hat Oberösterreich nicht nur den Vorsitz der Österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz, sondern gemeinsam mit dem deutschen Bundesland Schleswig-Holstein den Vorsitz der gemeinsamen Landtagspräsidentenkonferenz der österreichischen und deutschen Landesparlamente, des Südtiroler Landesparlaments und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens übernommen.

„Trotz der derzeitigen weltweiten Ausnahmesituation aufgrund der COVID-Pandemie freut es mich, dass Oberösterreich den Vorsitz aller deutschsprachigen Landesparlamente übernommen hat. Diese Plattform werden wir intensiv für den Erfahrungsaustausch rund um Corona nutzen und auch über die Stärkung der Demokratie sowie Politische Bildung diskutieren“, erklärt Landtagspräsident Wolfgang Stanek.

Stanek möchte sich bei der Salzburger Landtagspräsidentin Dr.in Brigitta Pallauf für den Einsatz und die souveräne Arbeit im zweiten Halbjahr 2020 bedanken: „Trotz der Covid-Einschränkungen konnten viele wichtige Themen, wie beispielsweise Politische Bildung an Schulen oder die Sammlung von Ideen im Gespräch mit Bundesministerin Dr.inKaroline Edtstadler zur Weiterentwicklung verfassungsrechtlicher Themen diskutiert und abgearbeitet werden. Viele Themenbereiche werden wir auch weiterhin im Rahmen der Landtagspräsidentenkonferenz diskutieren.“

Die erste Veranstaltung wird die Europakonferenz der deutschsprachigen Landesparlamente am 1. Februar sein. Aufgrund der Pandemie wird diese digital abgehalten. „Die beiden Themen der Videokonferenz sind die Zukunft Europas sowie Strategien für die europäische Wirtschaft und den europäischen Arbeitsmarkt während und nach der Pandemie. Als Diskussionspartner stehen uns Dubravka Šuica, Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, und EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn zur Verfügung“, so Stanek.

Für Anfang Juni ist die gemeinsame Landtagspräsidentenkonferenz in Linz geplant. „Ich hoffe, dass wir diese Folgekonferenz aller österreichischen, deutschen und dem Südtiroler Amtskollegen sowie dem Präsidenten der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Präsenz abhalten können“, blickt Stanek hoffungsvoll in die Zukunft.

Bildtext: Die Salzburger Landtagspräsidentin Dr.in Brigitta Pallauf hat den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz an Landtagspräsidenten Wolfgang Stanek übergeben.

Foto: Land Salzburg/Neumayr

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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