Neues Abfallwirtschaftsgesetz: krisensicher & Impulse zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen

Wegwerf-Produkt statt Wiederverwertung ist eines der zentralen Probleme für Umwelt und Klimaschutz. Laut aktueller Restabfall-Analyse finden wir daher trotz hoher Qualität der Abfallwirtschaft 14.000 Tonnen Kunststoffverpackungen in Oberösterreichs Restmüll. Es braucht Mehrweg-Regelungen – Recycling und Kreislaufwirtschaft in allen Bereichen für Klimaschutz, Umweltschutz und eine erfolgreiche Abfallwirtschaft. Genau das soll nun massiv vorangebracht werden durch Änderungen im Oö. Abfallwirtschaftsgesetz. Wesentlicher Inhalt der Novelle ist die Abfallvermeidung. Darunter fallen folgende Maßnahmen: Durch ein Mehrweggebot für Veranstaltungen (ab 300 Besucher/innen) und eine freiwillige Selbstverpflichtung des Landes Oberösterreich zur Vermeidung von Einwegkunststoffverpackungen sowie Einweg- Getränkeverpackungen soll die Menge an Wegwerfverpackungen verringert werden. Mit einem Aktionsprogramm im landesinternen Bereich soll diese Menge mittels Beratung, Informationspflichten und Monitoring nachvollziehbar deutlich verringert werden. Die Coronakrise hat außerdem gezeigt, dass in schwierigen Zeiten auch in der kommunalen Abfallwirtschaft eine gut abgestimmte Vorgehensweise notwendig ist. Daher wird ein Konzept
zum Betrieb der ASZ Katastrophenfällen erstellt, das von der oö.
Landesregierung genehmigt wird.
Auch auf Bundesebene sind weitreichende Regelungen angedacht. Um der
Plastik-Flut endlich Herr zu werden, hat Zukunftsministerin Leonore Gewessler einen „3-Punkte-Plan“ entwickelt. Der Plan sieht erstens vor, dass der Mehrweganteil bei Getränkeverpackungen sukzessive mit vorgegebenen Quoten erhöht wird. Zweitens soll auf Einweggetränkeverpackungen wie Plastikflaschen und Dosen ein Pfand eingehoben werden. Gemeinsam mit Herstellern, Handel, Entsorger usw. wird ein Modell im Klimaschutzministerium erarbeitet. Drittens sollen auch die Verursacher/innen wie Produzent/innen und Importeur/innen einen Beitrag leisten.

„Den Müllberg, den wir unseren nachfolgenden Generationen hinterlassen, muss schleunigst kleiner werden. Größtes Problem ist dabei der anfallende
Plastikmüll, der eine enorme Belastung für unsere direkte Umwelt aber vor allem auch für die Weltmeere, in die, laut Schätzungen des WWF, jährlich bis zu 12,7 Millionen Tonnen Plastik gelangen. Seit 15 Jahren gehen wir mit dem Klimabündnis OÖ einen konsequenten Weg in Richtung nachhaltiger
Veranstaltungen mit dem Green Events-Programm. Mit der Novelle zum AWG gibt es nun erstmals verbindliche Vorgaben zur Verkleinerung der anfallenden Müllberge bei Großveranstaltungen und damit eine wichtige Weichenstellung hin zu umweltfreundlichen Events. Wenn sie so wollen, wird mit dem neuen Gesetz jede große Veranstaltung automatisch zum GreenEvent. Zumindest was den Abfall betrifft“, so Umweltlandesrat Kaineder (Beitragsbild).

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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