Land OÖ arbeitet an Umsetzung der LRH-Empfehlungen zum Rettungswesen

LRH / Folgeprüfung / Rettungswesen in OÖ

Im Mai 2019 hat der LRH sechs Verbesserungsvorschläge hinsichtlich des Rettungswesens in OÖ vorgelegt. Die Folgeprüfung zeigt, dass diese Empfehlungen in Umsetzung bzw. umgesetzt sind.

„Wir haben 2019 unterschiedliche Interpretationen des Oö. Rettungsgesetzes festgestellt und Klarstellungen empfohlen“, sagt LRH-Direktor Dr. Friedrich Pammer. Dieser Empfehlung ist das Land bereits nachgekommen. Noch nicht abgeschlossen ist aufgrund der Umstrukturierung im Bereich der Sozialversicherungsträger und der Covid-Krise die endgültige Abstimmung der Finanzierungserfordernisse.

In Umsetzung sind jene Empfehlungen, die auf die weitere Sicherstellung einer qualitativen Versorgung der Bevölkerung beziehungsweise auf die Weiterentwicklung der Strukturen ohne Qualitätsverlust abzielen. „Das Land will Zielvereinbarungen mit den anerkannten Rettungsorganisationen treffen und so die geforderte Qualität sicherstellen. Dazu werden gerade messbare Kriterien definiert“, erklärt der LRH-Direktor.

2019 hat der LRH die zersplitterte Finanzierung im Notarztwesen kritisiert und eine Neugestaltung empfohlen, ähnliches galt für die Flugrettung. In beiden Bereichen wurden Fortschritte erzielt. Den Leistungsbereich der notärztlichen Versorgung hat das Land umfassend aufgearbeitet. „Im Sinne der Gleichbehandlung der Gemeinden wären die Unterschiede bei der Beitragsleistung für die Kosten der Notfallsanitäter noch möglichst rasch zu beseitigen“, sagt Pammer. Hinsichtlich der Finanzströme hat das Land OÖ für Klarheit gesorgt. Im Bereich der Flugrettung ist eine Anpassung in Richtung einer ausgewogenen Abgangsfinanzierung mit der Sozialversicherung aber noch ausständig.

Betreffend die Förderung von Baumaßnahmen hat der LRH empfohlen, die Landesvorgaben bei Investitionsförderungen einzuhalten und den Fokus stärker auf die Bedarfsprüfung zu legen. Da die Bedarfsprüfung mittlerweile nicht nur bei neuen Projekten sondern auch bei bereits laufenden Förderansuchen erfolgt, sieht der LRH auch diese Empfehlung als in Umsetzung.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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