Land OÖ hat Umsetzung der LRH-Empfehlungen in Angriff genommen

Insgesamt sechs Verbesserungsvorschläge hat der LRH im Mai 2019 mit seinem Bericht über die Initiativprüfung „Wohnbauförderung des Landes OÖ“ vorgelegt. Der Kontrollausschuss beschloss, dass fünf Empfehlungen einer Folgeprüfung zu unterziehen seien. Diese zeigt aktuell, dass die Empfehlungen in Umsetzung bzw. erste Schritte zur Umsetzung gesetzt sind.

„In Umsetzung sind unsere Empfehlungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Rückzahlungspläne für Förderungsdarlehen sowie der besseren Informationsbeschaffung zur Festlegung förderbarer Baukostenobergrenzen“, erklärt LRH-Direktor Dr. Friedrich Pammer. Weil die früheren Rückzahlungsbedingungen alte Wohnungen verteuert haben, empfahl der LRH in seiner Initiativprüfung, die Annuitätenpläne in Richtung gleichbleibender Annuitäten weiterzuentwickeln. Hier hat das Land OÖ in der Oö. Neubauförderungs-Verordnung 2019 Anpassungen vorgenommen. Im Bereich der Neufestsetzung der Baukostenobergrenzen wurden Referenzobjekte berücksichtigt und es gibt Bestrebungen, eine einheitliche Datenbank zur besseren Kostenverfolgung geförderter Objekte aufbauen.

Erste Schritte hat das Land gesetzt, um die Steuerungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten zur Förderung des leistbaren Wohnens auf eine breitere Basis zu stellen. Es wurden abteilungsübergreifende Maßnahmen mit den Abteilungen Raumordnung und Statistik initiiert und ein Projekt mit der Abteilung Geoinformation und Liegenschaft gestartet, um die komplexen Daten zu vernetzen und regionale Besonderheiten verstärkt hervorzuheben. Damit hat das Land OÖ auch die Grundlagenarbeit für den vom LRH angeregten Analyseprozess zur Neufestlegung der geförderten Bauleistung in Angriff genommen. Daten der Wohnbauförderung, der Raumordnung und der Statistik sollen zusammengeführt und zur bedarfsgerechten Festlegung künftiger Bauprogramme genutzt werden.

Die seit 2015 in der Förderung des mehrgeschossigen Wohnbaus geltenden Wirtschaftlichkeitskriterien hat das Land OÖ überarbeitet. Um deren Wirkungen genauer zu analysieren, werden in Zukunft nicht nur die förderungsfähigen Baukostenobergrenzen mit dem Baukostenindex verglichen; es braucht dazu die detaillierte Kostenverfolgung von konkreten geförderten Projekten. Daher will die Abteilung Wohnbauförderung die Daten aus endabgerechneten geförderten Projekten systematisch IT-unterstützt nutzen und die Kostenverschiebungen zwischen den einzelnen Gewerken möglichst im Detail messen.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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