AMS und WKO Oberösterreich stellen klar: Flexible Gestaltung der Kurzarbeit zulässig

WKOÖ-Präsidentin Hummer: Rahmen rechtens und vielfach notwendig

In den letzten Tagen wurde in der Öffentlichkeit bisweilen der Eindruck erweckt, dass Betriebe, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeitlich über den vom AMS genehmigten Kurzarbeitsrahmen hinaus beschäftigen, sich finanzielle Vorteile verschaffen bzw. dies unzulässig sei. Dieser nicht korrekten Darstellung der Sach- und Rechtslage tritt man nun seitens der Wirtschaftskammer und des AMS entgegen.

AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Strasser skizziert die Flexibilität der Arbeitszeitgestaltung während der Kurzarbeit: Der Arbeitgeber definiert im Rahmen des Kurzarbeitsantrages das voraussichtliche Arbeitsvolumen während der Kurzarbeit. Viele Unternehmen schöpfen – da sie die weitere Entwicklung ihrer Branche oft nur schwer einschätzen können – den gesetzlichen Rahmen voll aus und reduzieren die Arbeitszeit um durchschnittlich 90 Prozent bzw. in der ersten Phase sogar auf gar keine Arbeitsleistung.

Lässt die Corona-Krise wieder mehr Arbeitsleistung zu, darf diese natürlich jederzeit geleistet werden und die Arbeitsstunden aufgestockt werden. Entscheidend ist, dass dem AMS bei der monatlichen Abrechnung korrekt bekannt geben wird, wieviel Arbeitsleistung und wieviel Ausfallsstunden pro Mitarbeiter angefallen ist – denn genau anhand dieser Fakten berechnet sich letztlich die Höhe der AMS-Beihilfe. Diese Abrechnungen werden beim AMS auch überprüft.

„Die vom Gesetzgeber ausdrücklich zugestandene Möglichkeit der flexiblen Gestaltung des Arbeitsvolumens über den vom AMS genehmigten Kurzarbeitsrahmen hinaus, ist somit völlig rechtens und vielfach auch notwendig – denn niemand weiß im Vorhinein, wie viel Arbeit in den nächsten Tagen und Wochen im Betrieb tatsächlich exakt anfällt. Wer diese – vom Gesetzgeber aus guten Gründen vorgesehene Möglichkeit – nutzt, darf nicht ins falsche Licht gerückt werden“, stellt WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer klar. Aus Sicht von Hummer gibt es überhaupt keinen Grund, nicht davon auszugehen, dass die in Kurzarbeit befindlichen Betriebe sämtliche Abrechnungen ausschließlich auf Basis der tatsächlich geleisteten Stunden durchführen werden.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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