Oö. Landtag legt weitere Vorgehensweise fest

In der heutigen Präsidialkonferenz des Oö. Landtags haben Landtagspräsident Wolfgang Stanek und die Klubobleute Mag.a Helena Kirchmayr, Ing. Herwig Mahr, Christian Makor und Dipl.-Päd. Gottfried Hirz sowie Landtagsdirektor Dr. Wolfgang Steiner die weitere Vorgehensweise mit den Sitzungen des Oö. Landtags einstimmig beschlossen.

„Die derzeitige Situation ist ernst zu nehmen, und die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger muss im Vordergrund stehen, so auch die der Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtags. Deshalb werden wir für die künftigen Sitzungen besondere Vorkehrungen treffen. Wir möchten aber auch ein klares Signal setzen und die parlamentarische Arbeit weiter gemeinsam fortsetzen sowie notwendige Beschlüsse fassen“, so betont Landtagspräsident Stanek.

Letzte Woche wurden die geplanten Unterausschüsse aufgrund der aktuellen Situation verschoben. Die Ausschusssitzungen von 2. April werden nun am 16. April abgehalten. Im Anschluss an die Ausschusssitzung wird der Kontrollausschuss (ursprünglich 15. April) stattfinden. Der Termin für die Plenarsitzung des Oö. Landtags bleibt der 23. April.

„Wir haben uns in der Präsidialkonferenz einstimmig für diese Vorgehensweise entschieden. Natürlich halten wir uns auch an die Verordnungen der Bundesregierung. Aus diesem Grund sind wir derzeit auf der Suche nach einem geeigneten Ort, wo wir die Vorgaben, wie etwa den Abstand zwischen den Abgeordneten, einhalten können“, berichtet Stanek.

Rainer Hilbrand

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Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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