AK-Konsumentenschutz 2019: Wenn Konsumenten Hilfe brauchen, ist die AK zur Stelle

83.000 Konsumentinnen und Konsumenten haben sich im vergangenen Jahr mit ihren Fragen und Problemen an den Konsumentenschutz der Arbeiterkammer Oberösterreich gewandt, mehr als eine Million Mal wurde das umfangreiche Leistungsangebot auf ooe.arbeiterkammer.at genutzt. „Was unser Konsumentenschutz leistet, wirkt oft weit über die einzelnen Fälle hinaus“, sagt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer. „Die AK-Experten/-innen haben den Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht nur mehr als neun Millionen Euro erspart, sondern auch zahlreiche rechtliche Verbesserungen erreicht.“

Bei einem Freizeitunfall hat ein Konsument aus Linz schwere Verletzungen im Bereich der Wirbelsäule erlitten. Der von der privaten Unfallversicherung beauftragte Gutachter schätzte den Grad der dauernden Invalidität so niedrig ein, dass der Linzer keine Invaliditätsrente erhalten sollte. Erst durch ein zweites Gutachten und aufgrund der Intervention durch die AK-Konsumentenschützer/-innen erhält der zweifache Familienvater nun eine monatliche Rente in Höhe von 400 Euro und eine erhöhte Versicherungsleistung ausbezahlt.

2019 haben rund 83.000 Konsumenten/-innen eine individuelle Beratung bei den AK-Konsumentenschützern/-innen gesucht und gefunden. Mehr als eine Million Mal wurden Infos, Tipps, Musterbriefe und Online-Rechner im Web genutzt. Mit seinen Tests und Preisvergleichen liefert der AK-Konsumentenschutz einen wesentlichen Beitrag zur Qualitätssicherung. Besonders interessiert waren die Oberösterreicher/-innen 2019 an den Tests von Produkten für Kinder wie zum Beispiel Schultaschen oder Zahnpasta und an Preiserhebungen bei Installateur- und Elektrikerbetrieben sowie von Kfz-Werkstätten.

Neue Probleme tauchen dadurch auf, dass immer mehr Waren online gekauft und Dienstleistungsverträge im Internet abgeschlossen werden. Unter anderem geraten Konsumenten/-innen an Fake-Shops, die sich Waren bezahlen lassen, aber nicht liefern, oder an fingierte Sonderangebote, wie zum Beispiel ein Handy um zwei Euro, die sich als Abo-Verträge entpuppen. Oder angeblich kostenloses Streaming endet in Zahlungsaufforderungen in der Höhe von 350 Euro.

Stark gestiegen sind 2019 die Anfragen zum Thema Reisen. Die meisten Beschwerden betrafen Flugverspätungen, -überbuchungen und -annullierungen. Auch die Probleme bei Online-Buchungen nehmen zu. Große Verunsicherung rief 2019 der Konkurs des Reisekonzerns Thomas Cook hervor: Mehr als 300 Konsumenten/-innen erkundigten sich bei der AK nach ihren Rechten und Möglichkeiten. Auch das täglich aktualisierte Info-Angebot auf der AK-Homepage dazu wurde rege nachgefragt.

Vom Beratungsfall zur Musterklage

Die meisten Konsumentenprobleme konnten auch 2019 außergerichtlich gelöst werden. Gelingt das nicht und ist eine Rechtsfrage für viele Betroffene bedeutsam, so unterstützt die AK Oberösterreich ihre Mitglieder mit Musterklagen vor Gericht. Handelt es sich um systematisch konsumentenfeindliche Geschäftsbedingungen, dann mahnen die AK-Konsumentenschützer/-innen die Unternehmen ab und klagen in letzter Konsequenz vor Gericht. Im Falle eines konsumentenfreundlichen Urteils verbessert sich die Rechtslage für alle Kunden/-innen des betroffenen Unternehmens oder sogar einer ganzen Branche, wie beispielsweise bei der Beendigung von Fitnessstudioverträgen.

OGH-Urteil gegen Sky bringt Konsumenten viel Geld

Eine regelrechte Beschwerdeflut veranlasste die AK Oberösterreich 2016 gegen die Sky Österreich Fernsehen GmbH gerichtlich vorzugehen. Das 2019 ergangene Urteil des Obersten Gerichtshofes bestätigte in 27 von 29 geklagten Klauseln die Rechtsmeinung der AK. Mit diesem Urteil konnte vor allem einer unzulässigen Geschäftspraktik bei telefonischen Vertragsabschlüssen ein Riegel vorgeschoben werden. Die Rückzahlungen, die der AK-Konsumentenschutz nun mithilfe des Urteils erwirken kann, sind beachtlich. Beispielsweise erhielt ein Konsument aus dem Innviertel 1.111,80 Euro zurück, eine Welserin 1.527,80 Euro und eine ehemalige Sky-Kundin aus Linz sogar 1.542,66 Euro.

Konsumentenpolitische Erfolge 2019

Beharrlich hat sich die AK Oberösterreich auch dafür eingesetzt, dass bei monatlicher, viertel- oder halbjährlicher Zahlung der Kfz-Steuer, die mit der Kfz-Prämie abgeführt wird, keine Zuschläge mehr fällig werden. Ab 1. Oktober 2020 wird dieser Zuschlag bei Erstzulassungen endlich wegfallen. Auch in punkto Kostenwahrheit in der Werbung für Leasing und Verbannung von festem Mikroplastik aus Waschmitteln konnte die AK im Vorjahr Erfolge im Interesse aller Konsumenten/-innen verbuchen.

Rainer Hilbrand

About the author

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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