Fast 557.000 Wahlberechtige bei der AK-Wahl in Oberösterreich

556.590 Wahlberechtigte können von 19. März bis 1. April entscheiden, wer sie mit welchem Programm in den nächsten fünf Jahren im Parlament der Arbeitnehmer/-innen vertreten wird. AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer: „Es wurde alles getan, damit das Wählen so einfach wie möglich ist. Zum Beispiel haben wir für die zahlreichen berufstätigen Studierenden erstmals ein öffentliches Wahllokal an der Johannes Kepler-Universität eingerichtet. Und auch die Panne mit den fehlenden Stimmzetteln haben wir umgehend korrigiert.“ Kalliauer ersucht, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Nur eine hohe Wahlbeteiligung stellt sicher, dass die AK in der politischen Debatte weiterhin Gewicht hat sowie die Interessen der Arbeitnehmer durchsetzen und das breite Serviceangebot aufrechterhalten und ausbauen kann. Und sie ist ein klares Votum gegen jene feindseligen Kräfte, die die AK schwächen wollen. Es geht dieses Mal um wirklich viel.“

Bei der AK-Wahl gibt es drei Möglichkeiten zur Stimmabgabe: im Betrieb, per Brief oder in einem öffentlichen Wahllokal.

Betriebswahl

Etwa 221.600 Wahlberechtigte – das sind zirka 40 Prozent – werden ihre Stimme direkt im Betrieb abgeben können. Dazu wurden 1.089 Betriebswahlsprengel eingerichtet, die von fast 5.200 ehrenamtlichen Kommissionsmitgliedern betreut werden. Es ist auch wieder gelungen, Betriebe – meist kleinere – in unmittelbarer Nachbarschaft zu Sprengelgemeinschaften zusammenzufassen.

Wichtig war, die Wahlzeiten so festzulegen, dass sie einerseits den betrieblichen Ablauf nicht stören, andererseits zu den Arbeitszeiten möglichst aller Mitarbeiter/-innen passen. Mehr als 400 Betriebe starten gleich am 19. März mit einem ersten Termin in die Wahl. Der Startschuss fällt um 2:00 Uhr bei Pfeiffer Logistik in Traun, gefolgt von Lenzing Plastics in Vöcklabruck um 2:30 Uhr. In vielen Schichtbetrieben, wie etwa in der Voest, sind Wahllokale auch nachts geöffnet. Und auch am letzten Wahltag, am 1. April, wird noch in vielen Betrieben gewählt. Als letztes schließt das Wahllokal bei der Firma Habau in Perg um 18:30 Uhr.

Dass der Anteil an Betriebswählern/-innen gegenüber der Wahl 2014 annähernd gehalten werden konnte, ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass äußerst viele Leiharbeitskräfte den Betriebswahlsprengeln der Beschäftiger-Betriebe zugeordnet werden konnten.

Briefwahl

Rund 335.000 Wahlberechtigte – das sind etwa 60 Prozent – sind Briefwähler/-innen. Ihnen wurden die Wahlunterlagen per Post an die Wohnadresse geschickt. Aufgrund eines Fehlers in der Druckerei, wofür sich diese schriftlich entschuldigt hat, fehlte darin bei Wahlberechtigten einiger Gemeinden der Stimmzettel. Die Betroffenen erhielten einen Stimmzettel nachgeschickt.

Ihre Stimme können Briefwähler/-innen im Rücksendekuvert bis spätestens 1. April (Poststempel) per Post retournieren oder in einem der öffentlichen Wahllokale abgeben. Wichtig ist, dass jede Wählerin/jeder Wähler die Stimme ins eigene Rücksendekuvert steckt. Sind Stimmen mehrerer Personen in einem Kuvert, sind alle ungültig! Gehen die Wahlunterlagen verloren, kann trotzdem gewählt werden: in einem der öffentlichen Wahllokale.

Öffentliche Wahllokale

Bevorzugt eine Briefwählerin/ein Briefwähler die persönliche Stimmabgabe oder sind die Wahlunterlagen verloren gegangen, stehen öffentliche Wahllokale zur Verfügung. Solche gibt es in der AK in Linz, in allen AK-Bezirksstellen, am Hauptbahnhof Linz, im Verein migrare Linz sowie in den Einkaufszentren Plus-City Pasching, Max-Center Wels, SEP Gmunden und Varena Vöcklabruck sowie für berufstätige Studierende erstmals an der Johannes Kepler Universität in Linz.

Wahlwerbende Gruppen

Zur Wahl stehen: „Dr. Johann Kalliauer – Sozialdemokratische GewerkschafterInnen“ (2014: 65,5 Prozent, 73 Mandate), „Die Kraft der OÖVP in der Arbeiterkammer – Fraktion Christlicher Gewerkschafter“ (2014: 17,1 Prozent, 19 Mandate), „Freiheitliche Arbeitnehmer – Freiheitliche Partei Österreichs“ (2014: 10 Prozent, 11 Mandate), „Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen“ (2014: 5,3 Prozent, 5 Mandate) und „Gewerkschaftlicher Linksblock (2014: 1 Prozent, 1 Mandat). Die Liste Perspektive, die 2014 auf ein Prozent der Stimmen und ein Mandat in der Vollversammlung gekommen ist, tritt nicht mehr an.

About the author

Dr. Rainer Hilbrand
Medieninhaber u. Geschäftsführer

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